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Rohstofflager: unsichere Zukunft

In Kürze: Zürich, den 8.Februar 2010: Die Betreiber des Club Rohstofflager sind mit dem Entscheid des Kassationsgerichts nicht einverstanden und haben eine entsprechende Beschwerde an das Bundesgericht in Lausa.

Vollständig: Zürich, den 8.Februar 2010: Die Betreiber des Club Rohstofflager sind mit dem Entscheid des Kassationsgerichts nicht einverstanden und haben eine entsprechende Beschwerde an das Bundesgericht in Lausanne eingereicht.

Kurz vor Jahresende haben sich die Vermieterin des Rohstofflagers, die Allreal Toni AG, und die Clubbetreiber im Rahmen eines aussergerichtlichen Vergleich, über dessen Inhalt Stillschweigen vereinbart wurde, einigen können. Der Frieden war jedoch nur von kurzer Dauer, denn nach der kurze Zeit später eintreffenden Eröffnung des Entscheids des Kassationsgerichts Zürich sah sich Allreal plötzlich nicht mehr an die Vereinbarung gebunden und trat von der getroffenen Vereinbarung zurück. Dies zwang die Clubbetreiber dazu, das Verfahren ans Bundesgericht weiterzuziehen.

Nachdem es Allreal war, die während des gesamten Verfahrens stets die Öffentlichkeit informiert hatte, möchte es sich das Rohstofflager nicht nehmen lassen, kurz einen Einblick in seine Seite zu geben damit die Ursprünge dieses Verfahrens nicht vergessen gehen.

Einen Namen machte sich das Rohstofflager im Jahre 1997, damals noch an der Josefstrasse im Zürcher Kreis 5. Nach einem Zwischenstopp an der Binzmühlenstrasse in Zürich Oerlikon bot man dem Rohstofflager eine Lagerhalle im ehemaligen Toniareal an. Das Rohstofflager wurde zum Versuchskaninchen für Zürich-West, denn bis dahin war das Quartier längst nicht so etabliert und bekannt wie heute. Für die Eigentümer der brachgelegten Liegenschaft gab es nur Vorteile: Der millionenteure Umbau von der Lagerhalle zum Szeneclub erfolgte vollumfänglich auf Kosten der Clubbetreiber des Rohstofflagers, welche der jeweiligen Eigentümerin dafür überdies seit 2003 jährlich eine sechsstellige Miete entrichtete. Und – das Rohstofflager verlieh dem Toni-Areal den Ruf und Charme als szeniges Ausgehviertel und lockte zahlreiche Besucher aus dem In- und Ausland zu Konzerten und Events nach Zürich.

Das keinerlei Subventionen beziehende Rohstofflager war für die Eigentümer sowie die Stadt Zürich lange Zeit ein äusserst angenehmer Mieter und stets zur Stelle, wenn der Mietvertrag mangels bestehender Ideen für eine künftige Nutzung des Toni-Areals verlängert werden musste. Von einem Tag auf den anderen aber wendete sich das Blatt, als plötzlich die Baubewilligung für das Projekt Fachhochschule vorlag. Ein Rückblick zeigt, dass der Baubeginn per Anfang 2009 alles andere als sicher war und der Schweizer Gesetzesurwald den Bau locker um einige Monate, ja sogar Jahre hätte verhindern können: Die Baubewilligung wurde am 3. Juni 2008 erteilt. Glücklicherweise, für Allreal, gingen keine Rekurse dagegen ein, weshalb die Baubewilligung am 18. August 2008 rechtskräftig wurde. Erst am 18. September 2008 wurde die Bewilligung für einen 138 Millionen Kredit durch den Kantonsrat alles andere als einstimmig erteilt. Und anfangs Dezember 2008 lief die Referendumsfrist ab.

Aufgrund dieser bis zum Schluss herrschenden Unsicherheit über die Zukunft des Toni-Areals und mangels anderer möglicher Ersatzlokalitäten trotz intensivster Suchbemühungen machte das Rohstofflager von der gesetzlichen Möglichkeit der Mieterstreckung Gebrauch. Eine solche Erstreckung ist eine zwingende Institution des Schweizer Mietrechts und soll sowohl bei unbefristeten wie auch bei befristeten Mietverhältnissen eine Schonfrist bieten, um der Härtesituation entgegenzuwirken, welche sich einem Mieter nach erfolgter Kündigung häufig stellt. Das Verhalten der Clubbetreiberin war zu keinem Zeitpunkt rechtsmissbräuchlich, sondern lediglich eine Ausschöpfung der ihr gesetzlich zugesprochenen Rechte. Denn die Betreiberin des Rohstofflagers hatte mit der früheren Eigentümerin der Liegenschaft einen unecht befristeten Mietvertrag abgeschlossen, der ausdrücklich über den 31.12.2008 hinausgehend weitere Verlängerungsmöglichkeiten vorsieht.

Doch der Fokus des Bauriesen Allreal war stets nur auf die eigenen Bedürfnisse gerichtet, wie wenn das zwingende Mieterschutzrecht inexistent wäre. Obwohl den Clubbtreibern ursprünglich im Rahmen einer Absichtserklärung von der damaligen Eigentümerin der ZKB die Möglichkeit offeriert worden war, während dem Umbau in die Eventhalle 109 umzuziehen um danach weiterhin auf dem Areal das Rohstofflager zu betreiben, wollte man hiervon plötzlich nichts mehr wissen. Obwohl die heutige Eigentümerin Allreal über ein erstklassiges Immobilienportfolio verfügt, wurde es während der ganzen Zeit strikt abgelehnt, den Clubbetreibern eine Alternative zu bieten. Diese eingeschränkte Sichtweise war es wohl auch, welche es Allreal verunmöglichte, die Auswirkungen einer Mieterstreckung in die Planung mit einzubeziehen. Vielleicht wurde spekuliert, die Stadt Zürich im Rücken könne einem auch diesen Weg freischaufeln. Fakt ist, dass einziger Grund für allfällige Mehrkosten, welche durch diese Mieterstreckung entstanden sind, die Fehlplanung der Eigentümer war. Nur zu gut kennen sich die Zürcher Baugiganten mit den rechtlichen Möglichkeiten aus. Eine seriöse Planung bei einem Bauvolumen in der Grössenordnung von 150 Millionen hätte die Möglichkeit von allfälligen Verzögerungen miteinbeziehen müssen.

Auch heute scheint der Bauriese nur an seinem Projekt interessiert: So konnte die Clubbetreiberin im Juli 2009 gerade noch mittels superprovisorischer Verfügung des Obergerichts des Kantons Zürich verhindern, dass Allreal Abbrucharbeiten über den Mieträumlichkeiten des Club Rohstofflager vornehmen liess, welche eine krasse Gefährdung für sich im Mietobjekt aufhaltende Personen dargestellt hätten. Ebenso wäre der Zugang zum Mietobjekt versperrt gewesen. Dieser obergerichtliche Baustopp wurde von Allreal nicht angefochten und ist rechtskräftig.

Die Richter in Lausanne werden entscheiden, wie die Zukunft des Rohstofflagers aussehen wird. Die Clubbetreiberin wird ihre intensiven Suchbemühungen fortsetzen und alles daran geben, auch in Zukunft weiter die Besucher mit ihrem spezifischen, überaus bekannten musik-kulturellen Programm erfreuen zu können. Denn eines hat der Kampf für den Erhalt des Rohstofflagers gezeigt: Die Besucher stehen voll und einstimmig hinter dem Rohstofflager.

Pressemitteilung des Rohstofflagers.

Dieser Nachricht wurde am 11.02.2010 durch sven publiziert.

Die Links dazu :

http://www.rohstofflager.ch

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